René Röspel MdB Ihr Abgeordneter für Hagen und den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis

Anders als CDU und CSU hat die SPD ein detailliertes und fortschrittliches Programm und einen guten, engagierten Kandidaten.

Es war zum Beispiel völlig richtig von Martin Schulz, nach Italien zu reisen und das Thema Flüchtlinge wieder in die Öffentlichkeit zu bringen. Das Thema und vor allem die Menschen sind nicht verschwunden, sondern sitzen in Italien und Griechenland. Frau Merkel duckt sich da lieber weg und hofft, dass vor der Wahl nichts mehr passiert.

Man fragt sich auch, wo denn die Kanzlerin in der ganzen Debatte um den DIESEL ist, wo sie doch sonst so gerne mit den Autobossen die IAA eröffnet oder sonstige Gelegenheiten nutzt und als CDU-Vorsitzende die Spenden annimmt? Wegducken ist ihr Prinzip.

Bei Ehe für alle ist ihr das in die Hose gegangen. Das Thema wollte sie unverbindlich über die Wahl verschleppen und bei Bedarf die Liberale oder Konservative raushängen lassen. Das haben wir durchkreuzt. Sie hat eine Nebelkerze zünden wollen und jetzt stehen ganz viele aus ihrer Partei angesengt, mit geschwärzten Gesichtern und in der Hosentasche geballter Faust da.

Die Zukunft gerecht verteilen

Ich habe mein Programm für Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hagen und Schwelm unter das Motto Die Zukunft gerecht verteilen gestellt. Hier sind die Kernpunkte.

Handlungsfähigkeit der Städte erhöhen durch finanzielle Unterstützung

Investitionen stärken
Modernisierungsprogramm Infrastruktur Schulen, öffentliche Gebäude, Sportstätten, digitale Infrastruktur, ÖPNV

Beispiele für sozialdemokratische Initiativen aus der Vergangenheit, die den Kommunen geholfen haben:

Entlastung bei Sozialkosten und Flüchtlingen

Entlastung bei Altschulden:
Schaffung eines Altschuldentilgungsfonds (z.B.: Bund übernimmt Schulden, für Kommunen wird aus Zinszahlung Tilgung)

Steuerreformpläne der CDU/CSU verhindern, wenn man keinen Einnahmeausfall bei Kommunen will
Im CDU/CSU-Wahlprogramm werden 15 Mrd. € Entlastung bei der Einkommenssteuer versprochen. Das bedeutet π x Daumen für Hagen etwa 5 Millionen € weniger, für Breckerfeld 250.000 € und für Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm je 740.000 € – und das jedes Jahr!!

Stadtteile und Quartiere stärken

Arbeitslosigkeit bekämpfen durch Qualifizierung

Familie und Bildung stärken

Innovation